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Fraktion Aktuell November Foto: SPD Hannover Südwest

17. November 2023: Stadtbezirksrat im November

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Am 02. November tagte erneut der Stadtbezirksrat Ricklingen im Fritz-Haake-Saal des Stadtteilzentrums Ricklingen. Wir stellten Anfragen zu den Themen Digitalisierung und Mobilität.

Keine Hybrid-Sitzungen in absehbarer Zeit

Seit einiger Zeit ist es rechtlich möglich, dass Mitglieder der Stadtbezirksräte auch über Videokonferenztechnik an den Sitzungen ihres Stadtbezirksrates teilnehmen können. Wir haben gefragt, ob dies auch für unseren Bezirksrat geplant ist und wie hoch die Kosten sein würden. Es besteht zwar keine Planung für einzelne Stadtteilzentren, aber lt. Verwaltung sind die Kosten für die technische Ausstattung sowie die Personalkosten (es muss neben städtischem Personal auch externes Fachpersonal beauftragt werden) sehr groß. Das zeigen die Erfahrungen aus der Corona-Zeit, als im Ratssaal Hybrid-Sitzungen stattfanden. Angesichts der derzeitigen dramatischen Haushaltslage haben wir den entsprechenden Antrag von FDP/Volt abgelehnt.

Busbegegnungen In der Rehre schwierig?

In der Rehre, zwischen Wilhelmstraße und Bergfeldstraße, ist die Fahrbahn verengt. Wenn die Linienbusse sich dort begegnen, muss der eine auf seitliche Parkplätze oder der andere auf den Bürgersteig ausweichen. Solche Aktionen führen zu Verspätungen, die bewirken, dass der direkte Anschluss an die Linie 500 nicht mehr möglich ist. Die Situation wird sich verschärfen, wenn die Linie 363 ebenfalls durch die Rehre fährt. Zu unserem Erstaunen wurde unsere Frage, warum die Fahrbahn dort verengt ist, dahingehend beantwortet, dass es sich um einen Bezirksratsbeschluss aus dem Jahre 1989 handelt, der damals auch die Zustimmung der UESTRA fand. Allerdings wird sich die Verwaltung mit den Busverkehrsunternehmen über den Ist-Zustand in Verbindung setzen

Veloroute 09 wird nicht ergänzt

Es wäre unserer Meinung nach sinnvoll gewesen, die Veloroute, die Am Sauerwinkel / Bergfeldstraße endet, bis zur Leonore-Goldschmidt-Schule / zum Mühlenberger Markt weiterzuführen. Das ist leider nicht beabsichtigt, da diese über das bestehende Radroutennetz angeschlossen sind. Allerdings ist vorgesehen, nach Fertigstellung aller Velorouten des Radinfrastrukturnetzes die einzelnen Velorouten an die Stadtgrenze weiterzuführen.

Anpassungsstrategie in Sachen Klimawandel für den Stadtbezirk

Wir haben gefragt, wie die Verwaltung dem fortschreitenden Klimawandel in der Landeshauptstadt Hannover begegnen will und welche konkreten Maßnahmen für den Stadtbezirk Ricklingen vorgesehen sind. Die Verwaltung hat auf zahlreiche Maßnahmen, die stattfinden oder in Planung sind (z. B. im Hochwasserschutz) hingewiesen. Leider sind Aktionspläne für einzelne Stadtbezirke nicht angedacht.

Sophie Bergmann Foto: Blickpunkt Photodesign, Bödeker

Sophie Bergmann
Fraktionsvorsitzende

Wenden Sie sich gerne an die Bezirksratsfraktion und besuchen Sie diese auch unter www.spd-bezirksrat-ricklingen.de. Hier finden Sie auch die hier erwähnten Anfragen und Anträge.

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