Stellungnahme zur Absage des Wettberger Stadtteilfestes

Keine Legendenbildung!

Der VWV hat das Stadtteilfest in Wettbergen abgesagt. Seitdem wird die SPD von verschiedenen Seiten beschuldigt, dafür verantwortlich zu sein. Hier die Richtigstellung zu diesen Angriffen.

So war´s nicht

Erläuterungen zum Schreiben des VWV zur Absage des Wettberger Stadtteilfestes

1. Die Ausgangslage

Vorab: Die „Richtlinien zur Vergabe von eigenen Mitteln“ (u.a. Aufschlüsselung von Einnahmen und Ausgaben und Beifügung von Kostenvoranschlägen) stehen seit 2015 unter Hannover.de auf der Seite des Stadtbezirksrats Ricklingen.

Am 19. Februar erreichte der Zuschussantrag für das Stadtfest die Mitglieder der Finanz-AG, (hier werden Vorschläge für die Behandlung der Anträge im Bezirksrat gemacht).

Am 18. Februar hatte bereits die Finanz-AG getagt.

Am 29. April fand (bedingt durch die Osterferien) die nächste Sitzung der Finanz-AG statt. In dieser Sitzung wurde festgestellt, dass wesentliche Informationen (die Spezifizierung der zu erwartenden Einnahmen sowie andere Angaben) fehlten. Es wurde vereinbart – ebenso wie bei Anträgen von anderen Vereinen – den Antrag erst nach Eingang der erforderlichen Angaben in der Juni-Sitzung zu behandeln.

Am 30. April wurde dem VWV von der Verwaltung mitgeteilt, dass diese Angaben nachzureichen sind.

Am 6. Mai erreichte uns ein Schreiben, das nur pauschale Angaben enthielt. Wären sie komplett gewesen, hätte auch eine Abstimmung per E-Mail stattfinden können, damit in der Bezirksratssitzung am 16. Mai noch entschieden werden konnte.

2. Bezirksratssitzung

Der Dringlichkeitsantrag der CDU (wieder ohne nähere Angaben über Einnahmen) wurde nicht willkürlich vom Bezirksbürgermeister in den nichtöffentlichen Teil verwiesen, sondern weil noch ein zusätzlicher (eher peinlicher) Punkt zu behandeln war, der nicht in die Öffentlichkeit sollte.

Am Ende der Sitzung gab es eine Übereinkunft. Diese wurde dem VWV am 17.05. von der Verwaltung mitgeteilt. Trotzdem wurde das Fest am Abend des 17.05. abgesagt

3. Zu einigen Inhalten der Absage

Der Bezirksrat muss nach den Richtlinien alle Vereine und Institutionen gleichbehandeln. Für der Vergabe von Zuschüssen ist der erwähnte Wegfall von Einrichtungen nicht relevant, auch nicht die Größe des Vereins.

Der VWV-Vorsitzende berichtet über angebliche Äußerungen aus dem nichtöffentlichen Teil („nichtöffentlich“ heißt „nicht öffentlich“). Wenn man das vorhat, sollte man sich wenigstens Informanten suchen, die sich an die Wahrheit halten und nicht nur Stimmung machen wollen. Niemand hat abfällig über Wettbergen gesprochen. Niemand hat gesagt, dass Wettbergen nicht auf die Unterstützung der Landeshauptstadt angewiesen wäre. Das ist Unsinn.

Fazit

Wir haben der Dringlichkeit des Antrags zugestimmt, weil wir die Sache für dringlich hielten, wir waren zu Kompromissen bereit. Die Verweigerungshaltung des VWV ist für uns nicht nachvollziehbar – mit anderen Arbeitsgemeinschaften oder Vereinen ist uns das noch nicht passiert.

Daher können wir dem Satz aus dem Absage-Brief „Es wird sich in der Zusammenarbeit des VWV und des Bezirksrats grundlegend etwas ändern müssen“ durchaus zustimmen.

Sophie Bergmann
Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bezirksrat Ricklingen
Vorsitzende des SPD-OV Ricklingen