Stefan Politze: Für Hannover-Ricklingen im Niedersächsischen Landtag.

Herausforderungen meistern, Niedersachsen sozial gerecht gestalten!

In den vergangenen knapp 5 Jahren haben wir als SPD in Niedersachsen eine Menge auf den Weg gebracht. Wir haben unser zentrales Wahlversprechen eingelöst und die Kindertagesstätten beitragsfrei gestellt und damit die Familien erheblich entlastet. Wir haben zusätzlich im Rahmen dessen, was mit unserem derzeitigen Koalitionspartner möglich war, eine Qualitätssteigerung beschlossen, die uns mittelfristig, aber unumkehrbar zur dritten Kraft in den Kindertagesstätten führt. Wir haben in der Schulpolitik den Ausbau der Ganztagsschulen vorangebracht.

Mitten in der Legislaturperiode haben wir es mit einer pandemischen Lage zu tun bekommen, die es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gab. Viele Gewohnheiten, aber auch manche soziale Infrastruktur wurde auf den Prüfstand gestellt. Als SPD haben wir dabei großen Wert auf Vernunft und Verlässlichkeit gelegt, aber vor allem darauf, dass sich Niedersachsen sozial und solidarisch zeigt. Wir haben mit unserem Ministerpräsidenten Stephan Weil deutlich gemacht, dass wir in der Lage sind, das Land nicht nur in guten Zeiten zu gestalten, sondern auch sicher durch eine so tiefgreifende Krise zu führen und zu Lösungen zu kommen.

Ich durfte in den letzten Jahren meinen Teil als stellvertretender Fraktionsvorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der SPD im Landtag dazu beitragen, dass wir diesen Kurs eingeschlagen und gehalten haben. Die Menschen konnten und können uns vertrauen und sich auf uns verlassen.

In der kommenden Legislaturperiode wird es unter anderem darauf ankommen, die Folgen der Corona-Pandemie zu bewältigen und den Menschen eine Perspektive zu bieten, die uns aus dieser Lage herausführt – nicht zuletzt in Bezug auf die finanziellen Ressourcen des Landes. Aber auch die Energiekrise gilt es zu bewältigen, die Versorgung sicherzustellen und soziale Härten abzufedern. Deshalb werden wir für die Betroffenen einen Härtefallfonds in Höhe von 100 Millionen Euro einrichten. Mit dieser Maßnahme und mit dem Ausbau der erneuerbaren Energien werden wir es schaffen, auch diese Krise hinter uns zu lassen.

Für mich steht darüber hinaus fest: Einsparungen im Bildungsbereich oder Sozialbereich sorgen für Schieflagen, die es mit der SPD nicht geben darf und nicht geben wird. Besonders der Bildungsbereich ist durch viele Querschnittsthemen gekennzeichnet und wird auch weiterhin eine zentrale Rolle in der Politik der SPD auf Landesebene spielen. Ich möchte gerne auch in Zukunft mit meinem Beitrag dafür sorgen, dass Niedersachsen sozial gerecht gestaltet wird und somit den Wahlkreis Hannover-Ricklingen auch in der nächsten Legislatur im Niedersächsischen Landtag vertreten. Darum bitte ich Sie herzlich erneut um Ihr Vertrauen und Ihre Stimme zur Landtagswahl am 9. Oktober.

Ihr
Stefan Politze