Das Zukunftsprogramm der SPD
Olaf Scholz zieht als SPD-Kandidat für das Amt des Bundeskanzlers in den Wahlkampf. Mit einem klaren Plan, unserem Zukunftsprogramm.
Auf dem digitalen SPD-Bundesparteitag am 09. Mai 2021 haben die Delegierten das SPD-Programm für die Bundestagswahl - das Zukunftsprogramm - beschlossen. In seiner anschließenden Rede macht unser Kanzlerkandidat Olaf Scholz klar: "Ich kann das!"
Nicht nur reden. Sondern machen.
"Jede und jeder Einzelne in Deutschland zählt." Ob in der Pflege, in der Kinderbetreuung, Paketboten, Kassierer im Supermarkt, Busfahrer oder wer seinen Laden offen hält. "Sie alle verdienen Respekt. Wir brauchen mehr Zusammenhalt in unserer Gesellschaft." Besonders Reiche oder internationale Konzerne müssen dazu mehr beitragen. Durch gerechte Steuern und höhere Löhne mit 12 € Mindestlohn, den Olaf Scholz im ersten Jahr seiner Regierung durchsetzen werde. Neben einem gesetzlichen Mietenstopp will er den Neubau von jährlich 400.000 bezahlbaren Wohnungen organisieren, allein 100.000 im sozialen Wohnungsbau. Dass er das kann, hat er bereits als Hamburger Bürgermeister unter Beweis gestellt. „Baden-Württemberg mit grün-schwarzer Regierung hat damals also gerade mal 1.380 Neubauförderungen geschafft – Hamburg mehr als doppelt so viele. Und im Verhältnis zur Bevölkerung sind das in Hamburg fast 10 Mal mehr“, rechnet Scholz vor. Nicht nur reden, sondern machen.
Auf den Dirigenten kommt es an.
"In Deutschland herrscht ein Fortschritts-Stau", so Scholz. "Und da, wo es überhaupt voranging in den letzten Jahren, da ging es immer nur voran, weil wir es waren – wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, die auf Fortschritt gedrängt haben." CDU und CSU denken die Gegenwart nicht von der Zukunft her. "Sie sind verantwortlich für den Fortschritts-Stau. Und darum sage ich es jetzt in vollem Ernst: Eine weitere von CDU und CSU geführte Regierung wäre ein Risiko für Wohlstand und Arbeitsplätze – ein Standortrisiko für unser Land."
Wenn Olaf Scholz Bundeskanzler wird, sollen ihn die Bürgerinnen und Bürger an einer Zielgröße messen: Wird unser Land bis 2030 ein besseres Land geworden sein? Vier große Zukunftsmissionen nimmt er sich dabei vor.
Mobilität. Wir werden moderne Mobilitätskonzepte durchsetzen und überall in Deutschland Schiene und öffentlichen Nahverkehr ausbauen und die Automobilindustrie des 21. Jahrhunderts aufbauen.
Klimamission. Nicht nur Ziele beschließen, sondern diese auch erreichen. Strom muss vollständig aus erneuerbaren Energien gewonnen werden. Dazu braucht es die nötigen Windkraftanlagen.
Digitalisierung. Wir brauchen einen Breitband-Ausbau auf Weltklasse-Niveau für alle in Deutschland und ein Bildungssystem, bei dem Digitalisierung funktioniert.
Gesundheit. Gesundheitspolitik muss endlich die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger in den Mittelpunkt stellen. Dafür brauchen wir ein solidarisches Gesundheitssystem mit einer echten Bürgerversicherung, eine bessere ambulante Versorgung und eine morderne Austattung des öffentlichen Gesundheitsdienstes.
Diese vier großen Zukunftsmissionen wird Olaf Scholz als Bundeskanzler zu seinen persönlichen Anliegen machen. "Das ist meine Zusage an die Wählerinnen und Wähler. Unter meiner Führung wird sich Deutschland mit seiner ganzen Kraft in Europa und in der Welt dafür einsetzen, dass die Globalisierung fairer wird", verspricht er.
Aus seiner Erfahrung als Regierungschef, Bundesminister und als Stellvertreter der bisherigen Bundeskanzlerin weiß Olaf Scholz: "Man braucht gute Instrumente sowie Musikerinnen und Musiker im Orchester der Regierung. Ein guter Finanzminister oder eine gute Finanzministerin zum Beispiel schadet nie. Aber es kommt auf den Dirigenten an. Deutschland wird am 26. September dieses Jahres einen neuen Bundeskanzler wählen. Das ist eine wichtige und folgenreiche Entscheidung, die die Bürgerinnen und Bürger zu treffen haben. Ich bewerbe mich für das Amt des Bundeskanzlers, weil ich überzeugt bin: Ich kann das."